Sitzung

• Vorlage 13/2020 vom 20.01.2020
  

Die Stadt Leutkirch beteiligt sich in der Projektphase von 09/2020 bis 08/2025 mit dem Stadtweiher, Ellerazhofer Weiher und Mühleweiher Engerazhofen am Aktionsprogramm zur Sanierung oberschwäbischer Seen und stellt dafür einen jährlichen Beitrag in Höhe von 3.900 € zur Verfügung.

• Vorlage 14/2020 vom 20.01.2020
  

Für die Projektbearbeitung im Modellprojekt KERNiG wird für den Verlängerungszeitraum von zwei Jahren eine befristete 100%-Stelle in der Entgeltgruppe EG 10 eingerichtet.

• Vorlage 01/2020 vom 20.01.2020
  

1.    Die Gebühren für die Vergabe der Standplätze wird wie folgt geändert:
Standplatzlänge inkl. Deichsel bis 4 Meter von 400,- € auf 500,- inkl. Stromanschluss
Standplatzlänge inkl. Deichsel bis 4 - 8 Meter von 600,- € auf 700,- inkl. Stromanschluss
Standplatzlänge inkl. Deichsel ab 8- 10 Meter von 900,- € auf 1.000,- inkl. Stromanschluss
Die Gebühren für Pavillons und Kühlanhänger bleiben unverändert.
Der Stromverbrauch wird den Standplatzbetreibern nach dem Kinderfest in Rechnung gestellt.
2.    Gemeinderatsbeschluss vom 8. Dezember 2018 wird wie folgt geändert:
Im Rahmen der Umsetzung des Projektes „KERNiG“ soll der im Gemeinderat der Stadt Leutkirch beschlossene Leitgedanke eines nachhaltigen Ernährungsverhaltens in Leutkirch auch auf dem historischen Kinder- und Heimatfest zum Tragen kommen. Das Fest soll durch Speiseangebote mit biologischen und lokalen Produkten auf der Imbissmeile sowie auch im Biergarten-, Festzelt und Weinpavillonbetrieb bereichert werden. Daher werden Bieter von biologischen und regionalen Lebensmitteln bei der Vergabe bevorzugt. Ein Drittel der Standplätze (4 von 12 Standplätzen) sollen soweit möglich an Bewerber mit Verarbeitung von Biolebensmittel vergeben werden.
Alle in Leutkirch ansässigen Gastronomen sollen, soweit es das Speisenangebot zulässt, einen Standplatz erhalten.
3.    Das Formblatt zur Vergabe der Standplätze auf der Imbissmeile wird wie folgt geändert:
- Das Kriterium „saisonal“ wird gestrichen
- Die Kriterien „regional“ und „biologisch“ sind verpflichtend für die Hauptbestandteile
   der Lebensmittel aufzuführen.
- Bieter von biologischen und regionalen Lebensmitteln werden bei der Vergabe bevor-
   zugt.

• Vorlage 11/2020 vom 20.01.2020
  
  • 11/2020 - Anlage 1
  • 11/2020 - Anlage 2
  • 11/2020 - Anlage 3

1.    Nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander werden die zum Entwurf des Bebauungsplans abgegebenen Stellungnahmen entsprechend der Vorlage der Verwaltung (Anlage 1) berücksichtigt.
2.    Der Bebauungsplan „Storchengärten“ in der Fassung vom 04.12.2019 wird nach § 10 BauGB als Satzung beschlossen.
3.    Die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 04.12.2019 werden als Satzung beschlossen.

• Vorlage 18/2020 vom 20.01.2020
  
  • 18/2020 - Anlage 1
  • 18/2020 - Anlage 2

• Vorlage 15/2020 vom 20.01.2020
  
  • 15/2020

Die Beauftragung für die Entsorgung von Sandfanggut, Rechengut und Straßenkehricht im Jahr 2020 soll durch das Stadtbauamt an die Firma Hans Schmid GmbH aus Amtzell erfolgen.

Die Mittel für die in der Anlage zur Tischvorlage Nr. 21/2020 aufgeführten Baumaßnahmen werden im Haushalt 2020 vorab bewilligt.

Das Stadtbauamt wird ermächtigt nach Vorliegen der Kreuzungsvereinbarung und einer Unbedenklichkeitsbescheinigung des LGVFG Antrages die Arbeiten für das Gewerk Neubau der Brücke Landenzofen an den wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. Lutzenberger aus Pfaffenhausen zu vergeben.

Die Beauftragung für die Elektrotechnische Sanierung der Grundschule Reichenhofen soll durch das Bauamt an die Firma Elektro Keßler GmbH aus Bad Waldsee erfolgen.

• Vorlage 02/2020 vom 20.01.2020
  
• Vorlage 03/2020 vom 20.01.2020
  
• Vorlage 04/2020 vom 20.01.2020
  
• Vorlage 05/2020 vom 20.01.2020
  
• Vorlage 06/2020 vom 20.01.2020
  
• Vorlage 07/2020 vom 20.01.2020
  
• Vorlage 08/2020 vom 20.01.2020
  
• Vorlage 09/2020 vom 20.01.2020
  
• Vorlage 17/2020 vom 20.01.2020
  
• Vorlage 10/2020 vom 20.01.2020
  
• Vorlage 12/2020 vom 20.01.2020
  
  • 12/2020 - Anlage