Gemeinderatssitzung 16.09.2019
Eingang hinter dem Gebäude
88299 Leutkirch im Allgäu
Stadtteil: Leutkirch
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Vorlage 120/2019 vom 16.09.2019
Beschluss:
Die Ortsvorsteher und deren Stellvertreter werden entsprechend den in der Sachdarstellung
enthaltenen Vorschlägen der Ortschaftsräte gewählt:
Diepoldshofen:
Zum Ortsvorsteher: Josef Mahler
Zum ersten Stellvertreter: Stefan Huber
Zum zweiten Stellvertreter: Sabine Merk
Friesenhofen:
Zum Ortsvorsteher: Christian Merk
Zum ersten Stellvertreter: Bernhard Altenried
Zum zweiten Stellvertreter: Robert Gaile
Gebrazhofen:
Zum Ortsvorsteher: Siegfried Edelmann
Zum ersten Stellvertreter: Bernhard Bareth
Zum zweiten Stellvertreter: Maximilian Reutlinger
Herlazhofen:
Zum Ortsvorsteher: Alois Peter
Gleichberechtigte Stellvertreter: Wolfgang Thaler, Wolfgang Ehrmann
Hofs:
Zum Ortsvorsteher: Franz Dietrich
Zum ersten Stellvertreter: Manuel Graf
Reichenhofen:
Zum Ortsvorsteher: Renate Falter
Zum ersten Stellvertreter: Helmut Kornjak
Zum zweiten Stellvertreter: Cornelia Butscher
Winterstetten:
Zum Ortsvorsteher: Stefan Michaelis
Zum ersten Stellvertreter: Johanna Maria Verheul
Wuchzenhofen:
Zum Ortsvorsteher: Gerhard Hutter
Zum ersten Stellvertreter: Claudia Maier
Zum zweiten Stellvertreter: Edwin Waizenegger
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Vorlage 119/2019 vom 16.09.2019
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt den von den Fraktionen vorgeschlagenen Vertretern als
Mitglieder des Begleitausschusses „Demokratie leben!“ zu:
SPD und Freie Wähler: Herr Jochen Narr als Mitglied und. Herr Philipp Künst als Stellvertreter.
Die Unabhängigen: Frau Dr. Brigitte Schuler-Kuon , Herr Michael Waizenegger als Stellvertreter.
Bürgerforum Leutkirch: Herr Hubert Moosmayer. Stellvertreterin ist Frau Jacqueline Schwärzler.
CDU: Frau Cornelia Stotz und Herr Waldemar Westermayer, als Stellvertreter Herr Helmut Kornjak und Herr Markus Posch.
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Vorlage 130/2019 vom 16.09.2019
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Vorlage 136/2019 vom 16.09.2019
Beschluss:
1) Die Beauftragung für die Abbruch- und Entsorgungsarbeiten der Gebäude „Obere Vorstadtstraße“, „Im Schleifrad 1 und 1/1“ sowie Rückbau eines Schuppens hinter dem Schulzentrum soll durch das Bauamt an die Firma Max Wild GmbH erfolgen.
2) Die außerplanmäßigen Mittel in Höhe von ca. 33.000,- € für die Abbruch- und Entsorgungsarbeiten der Gebäude „Im Schleifrad 1 und 1/1“ werden bewilligt.
Eine Deckung erfolgt durch nicht benötigte Mittel für Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet „Entlang der Eschach – HH-Stelle 6153-940000.100.
3) Die außerplanmäßigen Mittel in Höhe von ca. 7.500,- € für die Abbruch- und Entsorgungsarbeiten des Schuppens hinter dem Schulzentrum werden bewilligt.
Eine Deckung erfolgt durch nicht benötigte Mittel für Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet „Entlang der Eschach – HH-Stelle 6153-940000.100.
4) Die Verwaltung wird ermächtigt, die nach erfolgtem Rückbau erforderlichen Wiederherstellungs- und Sicherungsarbeiten angrenzender Verkehrsflächen zu vergeben.
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Vorlage 129/2019 vom 16.09.2019
Beschluss:
1) Die Beauftragung für den Neubau der Wasserleitung Pfingstweide - Adrazhofen, soll durch das Stadtbauamt an die Bietergemeinschaft Max Wild GmbH (Berkheim) und Norbert Schütz GmbH & Co. KG (Boos) erfolgen.
2) Die außerplanmäßigen Mittel in Höhe von ca. 320.000,- € netto für die Ortsleitungen Balterazhofer Straße werden bewilligt.
Eine Deckung erfolgt durch Minderausgaben für die Wasserleitung Pfingstweide –
Adrazhofen (HH-Stelle 3907-900816)
3) Die außerplanmäßigen Mittel in Höhe von ca. 160.000,- € netto für den Wasseranschluss der Milei werden bewilligt.
Eine Deckung erfolgt durch Einnahmen auf Grundlage der Kostenübernahmeerklärung durch die Milei.
4) Die anteilig im Haushaltsjahr 2019 außerplanmäßig anfallenden Mittel in Höhe von ca. 50.000,- für die Mitverlegung der Breitbandversorgung werden bewilligt (HH-Stelle 8120-950000.110).
Die Deckung erfolgt durch nicht benötigte Mittel für den Ausbau der Mühlbachstraße im Zuge des Neubaus der Brücke über die Wurzacher Ach, HH-Stelle 6300-951000.716.
Die Restmittel in Höhe von ca. 125.000,- € werden im Haushaltsplan 2020 eingestellt.
Aufhebung des früheren Aufstellungsbeschlusses und erneuter Aufstellungsbeschluss im be-schleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetzbuch (BauGB)
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Vorlage 125/2019 vom 16.09.2019
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan „Am Haslacher Weg“ vom 24.07.2017.
Der Gemeinderat beschließt die erneute Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Haslacher Weg“ (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB). Gemäß § 13b i.V. m. § 13a Abs. 1 Satz 2 BauGB wird der Bebauungsplan „Am Haslacher Weg“ im sog. beschleunigten Verfahren aufgestellt.
Neuaufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13b Baugesetz-buch (BauGB)
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Vorlage 126/2019 vom 16.09.2019
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Diepoldshofen - Wittum II“ (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB). Gemäß § 13b i.V.m. § 13a Abs. 1 Satz 2 BauGB wird der Bebauungsplan „Diepoldshofen - Wittum II“ im sog. Beschleunigten Verfahren aufgestellt.
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Vorlage 123/2019 vom 16.09.2019
Beschluss:
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.